Bei unserem 24. Digitalen Stammtisch sprach Anna Peters, die Bundessprecherin der Grünen Jugend, zum Thema „Klima und Soziales“
Klima
Die Relevanz dieses politischen Themenbereiches unterstrich Anna einleitend mit Verweis auf den vor kurzem von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Beschluss, den Kohleausstieg in Deutschland erst bis 2038 umzusetzen. Dieser „Schlag ins Gesicht“ habe Frust und Müdigkeit bei ihr ausgelöst, aber auch Tatendrang. Positiv hob sie hingegen die mutigen Klimaproteste hervor, die sich mit Fridays for Future aufgetan haben.
Soziales
Anna betonte, Corona habe die Bedeutung des Diskurses um Existenzsicherung deutlich gemacht. In den USA seien viele von heute auf morgen arbeitslos geworden und auch hier in Deutschland seien zahlreiche Personen vor große Herausforderungen gestellt worden und an ihre Grenzen gestoßen.
Mensch UND Klima
Anna stellte die These auf, es brauche einen neuen Gesellschaftsvertrag, bei dem der Mensch UND das Klima im Mittelpunkt stünden. Der Mensch könne ohne den Planeten Erde nicht leben, was die Dringlichkeit des Klimaschutzes impliziere. Als Beispiel dafür, dass der Mensch der Schlüssel politischen Handels darstellt, führte Anna die notwendige Verkehrswende an: Mobilität sei ein Grundbedürfnis der Menschheit und die Verkehrswende könne dieses mit dem Klimaschutz vereinen.
Weiterhin führte Anna an, welche erforderlichen Neuerungen in den Bereichen Klima und Soziales Corona verdeutlicht habe. Zum einen müsse Arbeit neu definiert werden, zum anderen habe sich die Verkehrspolitik plötzlich stark geändert und so sei die Einrichtung neuer Radwege mit einem Male sehr schnell möglich geworden. Darüber hinaus müssten Städte neu definiert werden und bei der Stadtentwicklung und Gestaltung öffentlicher Plätze sei die Bedeutung von Grünflächen zu berücksichtigen. Mit Corona einhergegangene Ausgangsbeschränkungen hätten gezeigt, dass der Mensch nicht dafür gemacht sei, in kleinen Räumen festzusitzen. Inzwischen widmeten sich die Grünen darüber hinaus auch dem Bereich Industriepolitik. Hier betonte die Bundessprecherin der Grünen Jugend, dass die GJ diesen Schritt zwar begrüße, zugleich aber kritisiere, dass dieser nicht schon viel früher gegangen worden sei. Denn zunächst gehe es um finanzielle Absicherung, wofür eine Neustrukturierung der Industrie essentiell sei. Zusammenfassend hielt Anna an dieser Stelle fest, dass Klima und Soziales eng verzahnt seien und viele politische Bereiche beträfen.
Austausch mit Zuhörern
Im späteren Austausch wurde Anna die Frage gestellt, ob sie noch eine Chance sehe, dass die Abschaltung von Kohlekraftwerken doch noch vor 2038 realisiert werden könnte. Die GJ-lerin antwortete, dass die Grünen eine Abschaltung bis 2030 anstrebten und sie auf eine Wiederbelebung der Debatte hoffe. Problematisch sei dabei, dass in dem von der GroKo verabschiedeten Beschluss eine Klausel enthalten sei, die bei früherer Abschaltung hohe Entschädigungszahlungen garantiere.
Angesprochen darauf, welches Arbeitszeitmodell sie für richtig halte, ließ Anna wissen, dass sie persönlich hinter dem Modell der 30h/Woche stehe, u.a., um Paaren freie Arbeitsteilung zu ermöglichen. Darüber hinaus halte sie die Schaffung einer grundsichernden Rente für wichtig – auch für Frauen, die nicht durchgängig gearbeitet hätten.
Auch auf bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) kam man im Laufe des Abends noch zu sprechen, was Anna differenziert sah. Während des Lockdowns sei sie klar dafür gewesen, da dies unbürokratisch hätte umgesetzt werden können und direkt bei den Menschen angekommen wäre. Grundsätzlich müsste ihrer Meinung nach jedoch den Themen Wohnen, Bildung und öffentliche Bereiche erst der Profitzwang genommen werden, bevor das BGE eine ernstzunehmende Alternative darstelle.
Wir bedanken uns bei Anna Peters für ihren Besuch beim 24. Digitalen Stammtisch.