Pressemitteilung
(Stuttgart) Auf Einladung der Grünen Landtagsabgeordneten im Wahlkreis Lahr und Staatssekretärin im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport, Sandra Boser MdL, reisten am Mittwoch den 09. November 2022 Mitglieder des „Interkulturellen Beirats“ sowie des „Interkulturellen Gartens“ der Stadt Lahr nach Stuttgart, um sich vor Ort einen persönlichen Eindruck von der Abgeordnetentätigkeit von Sandra Boser im Landtag zu machen. Zudem konnte die Gruppe bei einem persönlichen Gespräch direkt ihre Fragen und Anliegen an die Abgeordnete Boser stellen.
Nach Ankunft in Stuttgart versammelte sich die Gruppe vor dem Landtagsgebäude, wo sie vom Besucherdienst in Empfang genommen wurde. Im Medienzentrum des Landtags erhielten die Besucher:innen eine informative Einführung in den Parlamentsbetrieb. 154 Abgeordnete vertreten derzeit das Volk im Landtag, davon sind die Grünen mit 58 Sitzen die stärkste Fraktion. Um Abgeordnete:r im Landtag zu werden, brauche es drei Dinge: die deutsche Staatsangehörigkeit, das Mindestalter von 18 Jahren und einen mindestens dreimonatigen Wohnsitz in Baden-Württemberg. Auch wurde darauf eingegangen, warum bei einer Plenarsitzung, die die Bevölkerung über das Fernsehen live verfolgen könne, nicht alle Abgeordnete an ihren Plätzen säßen, anscheinend den Ausführungen der Redner:innen nicht folgten und auch mit ihren Handys und Tablets beschäftigt seien. Dies habe Gründe. Bevor eine politische Position im Plenum öffentlich vertreten werde, werde diese zuvor in Fraktionsarbeitskreisen, Fraktionen und Ausschüssen gründlich diskutiert. Im Landtag von Baden-Württemberg gibt es 15 Ausschüsse, denen Fachpolitiker und weitere Sachverständige beisitzen und dort debattieren. Im Gegensatz zu Großbritannien, die ein Redeparlament haben, haben wir in Deutschland sogenannte Arbeitsparlamente. Das bedeutet, wenn im Plenum eine politische Entscheidung fällt, ist sie vorher schon gründlich behandelt worden und wird im Plenum wiederholt. Im Weiteren wurde noch die Sitzordnung, die Aufgaben der Präsidentin, eines Stenografen oder der Regierungsbank näher erklärt.
Daran anschließend durfte die Gruppe auf der Besuchertribüne des Plenums Platz nehmen und der aktuellen Diskussion lauschen. Der zweite Tagesordnungspunkt „Regierungsbefragung“ war gerade dran, bei dem Verkehrsminister Winfried Hermann aber auch Innenminister Thomas Strobl Rede und Antwort standen. Unter anderem wurde über „Schulwegepläne“ und „Förderstopp der Breitbandförderung“ gesprochen.
Nach dem einstündigen Besuch des Plenums freute sich die Gruppe auf den persönlichen Austausch mit der Abgeordneten und Staatssekretärin Sandra Boser. Ein Besucher wollte von der Abgeordneten wissen, was die Landesregierung gegen den Lehrermangel unternehme. Der Lehrkräftemangel ist eine der größten Herausforderungen, wie der Fachkräftemangel generell, antwortete Sandra Boser. Der Lehrermangel sei nicht überall gleichermaßen, sondern beträfe bestimmte Regionen und Fächer wie zum Beispiel die Naturwissenschaften. Gerade an den Grundschulen fehle Personal. Hohe Teilzeitquote, Schwangerschaften sowie eine hohe Pensionswelle seien ebenfalls Gründe für den Personalmangel, so Boser. Corona und der Krieg in der Ukraine verschärfen das Problem zusätzlich, so Boser weiter. Das Land steure daher auf unterschiedlichen Wegen bereits seit einiger Zeit entgegen. Studiengänge wurden ausgebaut, insbesondere im Bereich Sonderpädagogik und Grundschulen, aber auch der Quereinstieg über Kontakt- oder Aufbaustudiengänge werde angeboten, informierte Sandra Boser.
Abschließend bedankte sich die Gruppe bei Sandra Boser für die Einladung und den erlebnisreichen Tag im Landtag.
© Bild: Wahlkreisbüro Sandra Boser MdL