Schildbürgerstreiche – Ein Beitrag von Dr. med. Annette Steinhausen, Mitglied der Grünen Gemeinderatsfraktion Offenburg

Offenblatt, 01.06.2025

Im Verkehrsausschuss: Herr Martini und sein Team geben sich tiefenentspannt. Ihre einführenden Worte lassen an den Umgang mit unberechenbaren Patienten denken -sanft, kurz und sachlich. Aber dann: das Wort Reizwort Masterplan Verkehr, also die gemeinsam beschlossene Mobilitätswende. Heute zur Taktverdichtung der Stadtbusse im Besonderen. Und die Formulierung Verkehr finanziert Verkehr!  Hiermit ist die Erhöhung der Parkgebühren gemeint, die das Defizit des ÖPNV mildern sollen. Emotionen kommen auf: Autofahrer würden benachteiligt und die Innenstadt in den Tod getrieben. Als ob Parkhäuser kostenlos aus dem Boden wüchsen! Die Redezeit für Stellungnahmen wird auch mit maximaler Sprechgeschwindigkeit gerissen. Nach zweieinhalb Stunden und 22 Abstimmungen wird die Taktverdichtung der Busse ohne Gegenfinanzierung durch Parkgebühren beschlossen.

Das Thema Gemeindevollzugsdienst, wird trotz Vorbereitung aller Fraktionen verschoben, um sich in die von der CDU beantragte Wiedervorlage der Kreiselplanung am neuen Klinikum zu stürzen. Ängste angesichts bevorrechtigter Radfahrer kochen hoch: Ehemänner schwangerer Frauen könnten diese umfahren, auch blutende Beifahrer würden ablenken. Trotz ausführlichster Information seitens der Verkehrsplaner hat die liebe Seele erst Ruh, als unmissverständlich wiederholt wird, dass die einzige Alternative eine Ampelkreuzung ist.

Als nächstes eine Planung zur Renaturierung und Baumpflanzung auf dem ehemaligen Radweg Zeller Straße. Wohl aufgrund des Antrages der SPD hier Kurzzeitparkplätze für Besucher zu schaffen. Nun rebelliert die CDU: Parkplätze ja, aber unbeschränkt! Wir stimmen ab und es werden Anwohnerparkplätze für Villenbesitzer geschaffen.

Der Bahnhalt Landesgartenschau erreicht die Reizschwelle nicht mehr und wird beschlossen. Doch die städtische Planung zur Beruhigung der Kreuzung in Zell-Weierbach ruft den Ortschaftsrat samt CDU-Fraktion auf den Plan: die Stadt solle lieber ein historisches Anliegerhaus kaufen, abreißen, den einzigen großen Baum fällen, einen Mini-Kreisel bauen und den Rest des Grundstücks als Biergarten zur Verfügung stellen. Die Entscheidung zu diesen Wünschen löst scheinbar Furcht aus. Ein Drittel enthält sich und so geht sie als Wundertüte in den Gemeinderat.

Es gab zu Lachen, zu Weinen und nach knapp fünf Stunden ist die Show vorbei. Mit wenig Publikum.

Ich denke an die Schildbürger, hier unterwegs gegen die Verkehrswende?

Dr. med. Annette Steinhausen, Mitglied der Grünen Gemeinderatsfraktion Offenburg