NöB / Die Grünen
Unser Statement zum Haushalt 2020:
Seit nun über einem Jahr streiken junge Menschen, nicht nur jeden Freitag, da wir uns nicht genug um Ihre (eigentlich unser Aller) Zukunft kümmern, in Schutterwald haben wir schon einiges getan aber es muss noch so viel mehr werden, und die Zeit drängt.
Mittlere und kleine Maßnahmen die bald Möglichst ein großes Ganzes ergeben müssen, gibt es zur Genüge.
schon beschlossenes wie der Fahrrad Ersatzteil Automat damit man mit nicht mit dem Auto zur Fahrrad Werkstatt muss, Öffentliche E-Ladesäulen oder auch die Bewusstseins schaffenden Mitfahrerbänkel alles das sollte schon umgesetzt sein.
Aber auch große Herausforderungen liegen vor uns und müssen zeitnahe angegangen werden: ob ein kommunales Mobilitätkonzept, die klimaneutrale Verwaltung oder unsere Klimaziele 2030. Alles drängende Themen.
Nicht zu vergessen ist hier auch der Artenschutz besonders im Innenbereich gibt es hier viele kommunale Möglichkeiten, wie beispielsweise zuerst ausführlich alternativen zum fällen alter Bäume abzuklären oder auch nicht mehr ganz so oft den Rasen zu mähen was sogar noch Kosten spart.
Daher große Notwendigkeit und besondere Freude mit dem HH 2020 in Schutterwald eine Klimaschutzbeauftragte zu etablieren und somit professionell auf die Aufgaben unserer Zeit zu reagieren.
Auch bei der Umsetzung der Ergebnisse des Fahrradwegekonzepts die Anfang 2020 kommen werden, kann hier sicherlich zugearbeitet werden, allerdings sind bisher nur 20.000 Mittel zu Sanierung eingeplant zukünftig müssen auch Mittel für Investitionen zur Umsetzung des neuen Konzeptes in den Haushalt.
Auch die Digitalisierung in unserer Schule ist uns schon immer ein großes Anliegen sie sollte weiterhin moderat aber stetig vorangetrieben werden als nächster Schritt neue PCs und Tablet Koffer anzuschaffen halten wir für sehr Ausgewogen. Langfristig sollte jedoch mit der Schule eine gesamt Strategie erarbeitet werden.
Das Ordentliche Ergebnis, sprich die Gewinn- und Verlustrechnung ist auf einem negativen Rekordniveau von -1.1 Mio € angelangt.
Daher auch noch keine großen Sprünge was z.B. den ÖPNV angeht auch kleine Projekte wie z.B. Bushaltestellen Überdachungen wurden leider zurück geschraubt.
Dieses Ergebnis ist jedoch auch den Rahmenbedingungen geschuldet der FAG (Finanzausgleich) zwischen den Gemeinden in BW mit seinem 2-Jähriger Rhythmus schlägt hier wieder einmal voll durch.
Die Gewerbesteuer wird 2019 wohl wieder über 3 Mio € erreichen daher ist eine Planung für 2020 mit 2,8 Mio €, trotz der sich verschlechternden wirtschaftlichen gesamt Situation, solide.
Dennoch bleibt ein negatives Ergebnis für das Jahr 2020 bestehen allerdings ist erkennbar, dass 2018 eine ausreichend hohe Zuführung in die Rücklage gebucht werden kann um die negativen Auswirkungen in 2020 auszugleichen.
In den kommenden Jahren sollte weiter darauf geachtet werden, zwar maßvoll mit den Finanzmitteln umzugehen aber dennoch Beschlüsse insbesondere mit Blick auf die Folgekosten gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu berücksichtigen.
Insoweit können wir als NÖB / die Grünen dem Haushalt auch mit dem negativen geplanten Ergebnis gerne zustimmen.
Für Schutterwald:
Mobilität zukunftsorientiert gestalten;
für Tempo 30 überall wo Menschen wohnen.
Bildung modern vermitteln;
für digitale Ausstattung der Schulen.
Gegen Hass und Polemik;
für den Ausbau der Sozialarbeit in Schutterwald.
Entlastung von Familien;
für solidarische Kindergartengebühren.
Abfallvermeidung fördern;
für den Ausbau unserer Kläranlage.
Natürliche Lebensgrundlagen sichern;
für mehr Ökolandbau auf unserer Gemarkung.