Gemeinderat Schutterwald

Unsere Kandidaten zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024

PRESSEMITTEILUNG 
Neues ökologisches Bündnis (NöB) wird zu Bündnis 90/Die Grünen Schutterwald 

Das Neue ökologische Bündnis (NöB), das seit über zwei Jahrzehnten in Schutterwald aktiv ist, hat in seinem ersten Treffen diesen Jahres einen bedeutenden Schritt beschlossen: Die Wählervereinigung wird sich zukünftig als Teil von Bündnis 90/Die Grünen etablieren. Dies ist durchaus historischzu betrachten, da es bisher keine Vertretung von Bündnis 90/Die Grünen im Gemeinderat von Schutterwald gab. 

„Ökologisch Denken und Handeln ist sowohl im Großen wie in kleinen Schritten wichtig und unerlässlich und somit auch auf Gemeindeebene der richtige Weg“, bemerkt Manuela Heppner begeistert nach der Entscheidung.  

In einer Zeit der zunehmenden politischen Zersplitterung setzt diese Entscheidung ein deutliches Zeichen für Einigkeit und Zusammenhalt im Bereich der grünen Politik. Dieser Übergang erfolgt zu einem Zeitpunkt, in dem das Interesse und die Unterstützung für ökologische und nachhaltige Ansätze in der Gesellschaft, immer wieder unter Beschuss stehen unterm Strich jedoch, stetig zunehmen. 

Der jüngste Mitgliederzuwachs der Grünen, hat die Entscheidung zum Anschluss weiter gefestigt.  

Domenic Preukschas Kreisvorsitzender von B´90/ Die Grünen, äußerte sich dazu:  
“Die aktuellen Großdemonstrationen für unsere Demokratie und das gestiegene Umwelt- und Klimabewusstsein in der Gesellschaft sind klare Indikatoren für das Bedürfnis nach stärkerer grüner Politik. Mit unserem Entschluss, als Teil von Bündnis 90/Die Grünen anzutreten, reagieren wir auf diesen Ruf und stärken die grüne Bewegung in unserer Gemeinde.” 

Preukschas ergänzt in seiner Funktion als Fraktionsvorsitzender von NöB/Die Grünen im Schutterwälder Gemeinderat. 
“Es ermutigend zu sehen, dass unser Bewerberfeld für die Gemeinderatswahl bereits gut mit Interessierten gefüllt ist und wir einen breiten Querschnitt durch die Gesellschaft repräsentieren. Noch gibt es allerdings wenige freie Plätze.”

Rückschau

  • MdB Harald Ebner besucht am 19. Mai die Ortenau
    Harald Ebner leitet den Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Der Agrarpolitik, seinem langjährigen Steckenpferd, bleibt er als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft verbunden.  Am 19. Mai…
  • Der KV Grüne Ortenau hat einen neuen Vorstand
    Pressemitteilung Der Kreisverband Ortenau von Bündnis 90/Die Grünen hat bei seiner Kreismitgliederversammlung am 18.06.2021 einen neuen Vorstand gewählt Coronabedingt fand die Wahl zum ersten Mal digital statt und bedurfte aus rechtlichen Gründen noch einer…
  • Spitzenkandidatin Franziska Brantner in der Ortenau – Radtour und Podiumsdiskussion
    Am Sonntag, den 11. Juli wird Franziska Brantner MdB uns in der Ortenau besuchen kommen. Sie ist Sprecherin für Europapolitik der Grünen Fraktion, Betreuungsabgeordnete für die Ortenau im Bundestag und Spitzenkandidatin der…
  • „Die heilige Scheiße“ – Nahrungsgrundlage nicht nur für Insekten
    Wahlkampfveranstaltung Thomas Marwein MdL Was leisten Wasserbüffel für den Naturschutz? Dieser Frage gingen der Landtagsabgeordnete Thomas Marwein und der Staatssekretär Andre Baumann in Schutterwald nach. Hier werden für die Beweidung…
  • Thomas Marwein MdL im Gespräch mit Schutterwald am 21.02.
    Thomas Marwein, der Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Offenburg, berichtet aus Stuttgart und steht für Fragen zur Verfügung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich am Sonntag, den 21.…
  • Grüne Landesvorsitzende besucht Kiesunternehmen in Schutterwald
    Pressemitteilung Der grüne Bundestagskandidat für den Wahlkreis Offenburg, Thomas Zawalski, besuchte das Kiesunternehmen Uhl in Schutterwald. Dabei wurde er von der Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg, Sandra Detzer, unterstützt, die im Rahmen…



NöB / Die Grünen

Hier geht´s zu Facebook:

Unser Statement zum Haushalt 2020:

Seit nun über einem Jahr streiken junge Menschen, nicht nur jeden Freitag, da wir uns nicht genug um Ihre (eigentlich unser Aller) Zukunft kümmern, in Schutterwald haben wir schon einiges getan aber es muss noch so viel mehr werden, und die Zeit drängt.

Mittlere und kleine Maßnahmen die bald Möglichst ein großes Ganzes ergeben müssen, gibt es zur Genüge.

schon beschlossenes wie der Fahrrad Ersatzteil Automat damit man mit nicht mit dem Auto zur Fahrrad Werkstatt muss, Öffentliche E-Ladesäulen oder auch die Bewusstseins schaffenden Mitfahrerbänkel alles das sollte schon umgesetzt sein.

Aber auch große Herausforderungen liegen vor uns und müssen zeitnahe angegangen werden: ob ein kommunales Mobilitätkonzept, die klimaneutrale Verwaltung oder unsere Klimaziele 2030. Alles drängende Themen.

Nicht zu vergessen ist hier auch der Artenschutz besonders im Innenbereich gibt es hier viele kommunale Möglichkeiten, wie beispielsweise zuerst ausführlich alternativen zum fällen alter Bäume abzuklären oder auch nicht mehr ganz so oft den Rasen zu mähen was sogar noch Kosten spart.

Daher große Notwendigkeit und besondere Freude mit dem HH 2020 in Schutterwald eine Klimaschutzbeauftragte zu etablieren und somit professionell auf die Aufgaben unserer Zeit zu reagieren.

Auch bei der Umsetzung der Ergebnisse des Fahrradwegekonzepts die Anfang 2020 kommen werden, kann hier sicherlich zugearbeitet werden, allerdings sind bisher nur 20.000 Mittel zu Sanierung eingeplant zukünftig müssen auch Mittel für Investitionen zur Umsetzung des neuen Konzeptes in den Haushalt.

Auch die Digitalisierung in unserer Schule ist uns schon immer ein großes Anliegen sie sollte weiterhin moderat aber stetig vorangetrieben werden als nächster Schritt neue PCs und Tablet Koffer anzuschaffen halten wir für sehr Ausgewogen. Langfristig sollte jedoch mit der Schule eine gesamt Strategie erarbeitet werden.

Das Ordentliche Ergebnis, sprich die Gewinn- und Verlustrechnung ist auf einem negativen Rekordniveau von -1.1 Mio € angelangt.

Daher auch noch keine großen Sprünge was z.B. den ÖPNV angeht auch kleine Projekte wie z.B. Bushaltestellen Überdachungen wurden leider zurück geschraubt.

Dieses Ergebnis ist jedoch auch den Rahmenbedingungen geschuldet der FAG (Finanzausgleich) zwischen den Gemeinden in BW mit seinem 2-Jähriger Rhythmus schlägt hier wieder einmal voll durch.

Die Gewerbesteuer wird 2019 wohl wieder über 3 Mio € erreichen daher ist eine Planung für 2020 mit 2,8 Mio €, trotz der sich verschlechternden wirtschaftlichen gesamt Situation, solide.

Dennoch bleibt ein negatives Ergebnis für das Jahr 2020 bestehen allerdings ist erkennbar, dass 2018 eine ausreichend hohe Zuführung in die Rücklage gebucht werden kann um die negativen Auswirkungen in 2020 auszugleichen.

In den kommenden Jahren sollte weiter darauf geachtet werden, zwar maßvoll mit den Finanzmitteln umzugehen aber dennoch Beschlüsse insbesondere mit Blick auf die Folgekosten gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu berücksichtigen.

Insoweit können wir als NÖB / die Grünen dem Haushalt auch mit dem negativen geplanten Ergebnis gerne zustimmen.

Für Schutterwald:

Mobilität zukunftsorientiert gestalten;
für Tempo 30 überall wo Menschen wohnen.

Bildung modern vermitteln;
für digitale Ausstattung der Schulen.

Gegen Hass und Polemik;
für den Ausbau der Sozialarbeit in Schutterwald.

Entlastung von Familien;
für solidarische Kindergartengebühren.

Abfallvermeidung fördern;
für den Ausbau unserer Kläranlage.

Natürliche Lebensgrundlagen sichern;
für mehr Ökolandbau auf unserer Gemarkung.