Vortrag: Die Klimakrise als Herausforderung für die Demokratie

Weltweit protestieren Millionen Menschen für mehr globalen Klimaschutz. Vor allem Schüler*innen fordern politische Akteure zum Handeln auf. Unter dem Slogan Fridays for Future haben sie sich organisiert um für Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zu „streiken“. Diese Forderung hat zwei Dimensionen: Zum einen ist sie bescheiden, denn es wird keine neue Grundsatzentscheidung verlangt, sondern lediglich auf ein bestehendes Abkommen verwiesen. Zum anderen ist die Forderung ambitioniert, denn es werden weitreichende Maßnahmen für die Erreichung der Klimaziele nötig sein. Außerdem verlangt sie umfassende und schnelle Veränderung im Verhalten aller beteiligten Akteure.
Nun zeichnet sich die Demokratie allerdings durch langsame Entscheidungsfindungsprozesse aus. Kompromisse werden ausgehandelt, diverse Interessen angehört. Beispielsweise soll durch das Klimapaket der Bundesregierung ein sanfter Einstieg in den Klimaschutz ermöglicht werden, der soziale Härten abfedert. Der Notwendigkeit zügigen Handelns stehen ebenfalls die kurzfristigen Interessen von Politiker*innen gegenüber – sie wollen wiedergewählt werden. Staatliches Handeln steht und fällt zudem mit der selbstauferlegten Bedingung der „Wirtschaftlichkeit“. Und Unternehmer*innen schauen tendenziell eher auf den nächsten Quartalsbericht als langfristige Klimaentwicklungen.
Grund genug die Systemfrage zu stellen. Können im eng gewordenen Zeitfenster noch Lösungen angeboten werden? Ist das heutige demokratische System in der Lage die anstehenden Entscheidungen zu treffen? Können diese wiederum überhaupt umgesetzt werden? Welche Prioritäten sollte die Politik setzten? Und wie verläuft die Debatte in der Bevölkerung? Und wie antwortet Fridays for Future auf diese Fragen? Auf der Suche nach demokratischen Antworten auf die drängendste Problematik des Jahrzehnts soll zur Debatte angeregt werden.