Pressemitteilung
Mettenleiter MdL: Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg liefert umfänglich Antworten für die Zukunft
Unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN. Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“ veröffentlicht die neu gewählte Allianz zwischen Grünen und CDU an diesem Mittwoch ihren Koalitionsvertrag. Die Botschaft des Titels: Es geht nicht um eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition, sondern um einen neuen Aufbruch. Vorsatz der GRÜNEN ist es, gemeinsam mit der CDU Baden-Württemberg umfassend zu modernisieren und den Klimaschutz weiter voranzutreiben.
Viele Vorhaben aus dem grünen Wahlprogramm finden sich jetzt im Vertrag wieder. Es gibt, wie schon im Sondierungspapier eine klare grüne Handschrift. Der Koalitionsvertrag bildet damit die Grundlage für die wichtigen Transformationsschritte, die in Baden-Württemberg eingeleitet werden müssen, um zukunftsfest zu werden.
Bernd Mettenleiter, seit dieser Legislaturperiode Mitglied des Landtags für den Wahlkreis Kehl, ist über den Ausgang der Verhandlungen sehr erfreut: „Mit dem Verhandlungsergebnis der Koalitionsverhandlungen können wir sehr zufrieden sein. Eine so Grüne Vereinbarung gab es noch nie.“ Besonders die Übernahme des Kultusministeriums sende ein klares Signal für die Zukunft. „Von Hause aus bin ich Lehrer – deshalb liegt es mir ganz besonders am Herzen, dass wir für die Bildung nun endlich volle Handhabe bekommen. Die Coronapandemie hat mit aller Härte offenbart, wo in unserem Bildungssystem die Schwächen liegen. Der Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung erlauben es uns jetzt, hier richtig anzupacken.“ Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg zeige die Aufbruchstimmung, die im Lande herrsche, sagt Mettenleiter. Nun seien mit konkreten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag Marken für die Erneuerung gesetzt worden: „Wir starten eine umfassende Digitalisierungsoffensive an Schulen. Wichtig hierbei ist, sowohl die Technik als auch die pädagogischen Möglichkeiten im Blick zu haben. Ebenfalls sind wichtige Maßnahmen zur Entkoppelung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft im Vertrag enthalten“. Nun komme die Zeit der Umsetzung. „Uns stehen große Aufgaben bevor und ich bin voller Tatendrang meinen Beitrag zu leisten, damit unsere Kinder bestmögliche Bildungschancen und Lernbedingungen bekommen“, resümiert Mettenleiter.