Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu Besuch beim 20. Digitalen Stammtisch

Beim 20. Digitalen Stammtisch am 11. August hatten wir Michael Kellner, den Bundesgeschäftsführer von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, zu Gast. Inhaltlich ging es um das Grundsatzprogramm.

Trotz Corona-bedingter Verzögerungen zeigte sich Michael Kellner nun froh über den ersten Grundsatzentwurf, der während des Lockdowns per Videokonferenzen vom Bundesvorstand ausgearbeitet worden war. Das Grundsatzprogramm solle für die nächsten 10-20 Jahre gelten, weshalb viel in den Bereich Werteprogramm investiert worden sei. Es gehe ausführlich um die Wertehaltung, die Ansprüche der Grünen und darum, was die Partei in Angriff nehmen wolle. An dieser Stelle verwies Michael darauf, dass das Grundsatzprogramm nicht mit dem Wahlprogramm verwechselt werden dürfe – dieses komme nächstes Jahr.

Im „Saarbrücker Programm“ aus dem Jahr 1980 wurden die vier Grundsätze der Grünen definiert: ökologisch – sozial – basisdemokratisch – gewaltfrei. Das aktuelle Grundsatzprogramm stamme noch aus dem Jahr 2002, nach fast 20 Jahren sei es nun an der Zeit, dieses zu erneuern und die Weichen für die Zukunft zu stellen. So sei der Begriff „Digitalisierung“ neu dazugekommen und in den aktuellen Zeiten sei ein klares Wertefundament von grundlegender Bedeutung. Die Grünen befänden sich nun in der Rolle, die Verfassung gegen Angriffe zu schützen und somit auf die neue Demokratiebedrohung zu reagieren. Ziel der Partei sei es, die Gelegenheit zu nutzen und den Menschen ihre langfristigen Vorstellungen deutlich zu machen – hin zu einer ökologischeren, gerechteren, solidarischeren, demokratischeren, humaneren und nachhaltigeren Welt.

Im Hinblick auf den Bereich Ökologie sei es zunächst um die Schutzgüter gegangen, 2002 sei dann die Klimakrise dazu gekommen und damit auch der Arten- und Biodiversitätsverlust. Michael verwies darauf, dass soziale Gerechtigkeit unbedingt zum ökologischen Bereich dazu gehöre, denn diejenigen, die am stärksten unter negativen Umweltauswirkungen litten, seien stets die Ärmsten, weil sie diesen am stärksten ausgesetzt seien (z.B Wohnen an lauten Straßen).

Michael sagte, er erlebe die Rückkehr des Nationalismus und Egoismus – weltweit und auch innerhalb der EU – mit Entsetzen. Dabei sei ein globales Handeln essentiell, denn die Klimakrise, der Artenverlust und weitere ökologische Krisen machten vor nationalen Grenzen keinen Halt.

Ab Mitte der 90er Jahre seien mit den Kriegen große Herausforderungen auf die Grünen zugekommen, die die Partei fast zerrissen hätten. Dies reflektiere sich auch noch im Grundsatzprogramm von 2002. Deshalb gebe es nun den Vorschlag, den Friedensbegriff als fünften Wertegrundsatz hinzuzufügen.

Man habe auf viel Beteiligung von der Basis gesetzt, doch komme man mit mehr als 1.000 Änderungsanträgen an Grenzen. Deshalb sprach sich der Bundesgeschäftsführer der Grünen für eine zukünftige Erhöhung des Quorums aus.

Ende August werde der Bundesvorstand nun den endgültigen Entwurf für den Parteitag im Herbst vorlegen, so dass das Antragsverfahren zum neuen Grundsatzprogramm dann beginnen könne. Des Weiteren verwies Michael auf das ebenfalls für den Parteitag vor kurzem vorgelegte Vielfaltsstatut. Die Grünen wiesen mit 40 % zwar vergleichsweise den größten Frauenanteil aller Parteien auf, doch mache das noch nicht die angestrebte Hälfte der Mitglieder aus. Außerdem sei der Akademiker-Anteil recht hoch, die Anzahl an Mitgliedern mit Migrationshintergrund hingegen zu gering. Abschließend appellierte Michael an die Zuhörer, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie die Partei vielfältiger werden könnte.

 

Wir bedanken uns bei Michael Kellner für seinen Besuch beim Digitalen Stammtisch.

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