Winfried Hermann zu Besuch beim 39. Digitalen Stammtisch

Beim 39. Digitalen Stammtisch am 22. Dezember sprach der Landesverkehrsminister Winfried Hermann zum Thema „Verkehrswende in Baden-Württemberg“.

Mehr als noch vor zehn Jahren sei der Klimaschutz im Verkehr inzwischen in den Mittelpunkt gerückt. So werde auch im Landtagswahlprogramm und bei der Landtagswahl 2021 bei den Grünen Klimaschutz eine zentrale Rolle spielen. Zunächst hielt Winfried anhand einer Power-Point-Präsentation mit der Überschrift „Pariser Klimaschutzziele im Verkehr“ einen Input-Vortrag, wobei er darauf verwies, dass der Titel handlungsleitend sei. Mit der Verkehrswende hätten die Grünen ein klares Ziel vor Augen. Hierzu gehöre sowohl die Energiewende im Verkehr, als auch die Mobilitätswende, sprich, welche Verkehrsmittel wie viel und wofür eingesetzt würden. Leitbild zur Erreichung dieses Ziels sei eindeutig die nachhaltige Mobilität.

In den letzten 30 Jahren habe in BaWü die Emission von Treibhausgasen sogar noch zugenommen, so dass für eine Klimaneutralität bis 2050 in den nächsten zehn Jahren mindestens 40 Prozent eingespart werden müssten. Bis 2030 müsse somit jedes dritte Auto klimaneutral angetrieben, jede dritte Tonne klimaneutral transportiert und jeder zweite Weg selbstaktiv mit dem Fahrrad, Tretroller oder zu Fuß zurückgelegt werden. In den Städten müssten darüber hinaus mindestens 1/3 weniger Fahrzeuge unterwegs sein und im ÖPNV gelte es eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen zu erreichen. Die Verkehrswende erfordere also große Anstrengungen. Im weiteren Verlauf seines Vortrags ging Winfried auf Projekte ein, die den ÖPNV auf der Schiene und der Straße betreffen, sowie allgemein auf Projekte im Rad-, Straßen-, Fuß- und Güterverkehr. Hierbei stellte der Landesverkehrsminister abgeschlossene, sich in Arbeit befindende sowie für die Zukunft geplante Projekte kurz vor.

Im anschließenden Austausch mit den Zuhörer*innen ergänzte Winfried, dass Infrastrukturmaßnahmen, egal welcher Art, in Baden-Württemberg stets lange bräuchten. Dies sei auf mehrere Ursachen zurückzuführen: viel Bürokratie, Untersuchungen, die sich teilweise über mehrere Vegetationsperioden hinziehen, ein Mangel an Planern sowie der hohe Aufwand bei Planfeststellungsverfahren, die i.d.R. beispielsweise für Radwege notwendig sind. Des Weiteren kamen die Zuhörer*innen auf die stark zugenommene Anzahl an SUVs zu sprechen. Hier verwies der Landesverkehrsminister darauf, dass diesem Trend auf kommunaler Ebene begegnet werden müsse, bspw. durch die Verhinderung extra großer Parkplätze, so dass keine zusätzlichen Anreize für den Kauf von SUVs geschaffen würden. Das Land habe in diesem Bereich kaum Einfluss, vom Bund und der EU bräuchte es jedoch Richtlinien und Besteuerungen. 

Wir bedanken uns bei Winfried Hermann für seinen Besuch beim 39. Digitalen Stammtisch.