Pressemitteilung
(Schuttertal) Seit August diesen Jahres begleitet Matthias Litterst das Bürgermeisteramt in Schuttertal und stellt sich den Aufgaben der Gemeinde. Für einen Antrittsbesuch und für ein persönliches Kennenlernen besuchte die Grüne Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Lahr/Kinzigtal und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg, Sandra Boser, Bürgermeister Matthias Litterst, um sich über die Themen „Corona“, „Rechtsanspruch im Ganztag“, „Bauflächen in Schuttertal“, „ÖPNV“ und „Breitbandausbau“ auszutauschen. Das Gespräch fand unter Einhaltung der Hygieneauflagen im Rathaus Schuttertal statt.
Beim Thema „Corona“ kam das Gespräch auf den Punkt Gemeindefinanzen zu sprechen, dazu äußerte sich die Landtagsabgeordnete Sandra Boser: „Das Land hat natürlich das Interesse, dass die Gemeinden auch in Zukunft Investitionen tätigen können. Wie ein Ausgleich für die zurückgehenden Einnahmen im nächsten Jahr gewährleistet werden kann, muss geklärt werden. Es wird kaum möglich sein, alle Ausfälle dauerhaft zu ersetzen.“ Bürgermeister Litterst berichtete aus seiner Perspektive aus Schuttertal: „Langsam drückt der Schuh, wir machen uns Sorgen, weil wir auf die Zuweisungen des Landes angewiesen sind. Momentan fahren wir auf Sicht. Mir ist es wichtig, Schuttertal attraktiv zu halten und zu machen.“ Die Landtagsabgeordnete informierte darüber, dass das Land in diesem Jahr die zurückgehenden Einnahmen im Finanzausgleich nicht komplett ausgleichen könne: „Wie der Finanzausgleich zwischen Ländern und Kommunen im kommenden Jahr aussieht, bleibt noch abzuwarten, das werden wir mit den kommunalen Landesverbänden besprechen.“ Abschließend erläuterte die Landtagsabgeordnete: „Ich bin sehr beeindruckt davon, wieviel Positives zurückgemeldet wird. Aber die Leute möchten jetzt eine klare Linie in der Corona-Politik. Irgendwann sind die finanziellen Mittel ausgeschöpft, daher sehe ich die Notwendigkeit eines Lockdowns, um die Pandemie in den Griff zu bekommen, bis flächendeckend geimpft werden kann.“ Bürgermeister Litterst pflichtete ihr bei: „Gerade in unsicheren Zeiten wie der jetzigen braucht es eine zuverlässige Politik für die Bürgerinnen und Bürger, mit einer Salami-Taktik kommen wir da nicht weiter.“
Daraufhin sprach Bürgermeister Litterst das Thema „Ganztagsbetreuung in Schulen“ an: „Wir haben hier auf dem Land Problemen mit der Betreuung im Ganztag. Vor Ort betreiben wir drei Schulstandorte, die ich halten möchte. Allerdings benötigen wir für einen rechtssicheren Ganztag andere bauliche und personelle Voraussetzungen wie z.B. den Bau einer Mensa und mehr Betreuungspersonal.“ Sandra Boser gab sich positiv, dass es für Schuttertal eine gute Lösung, auch mit einem Rechtsanspruch auf den Ganztag, geben wird: „Auch in Zukunft wird es kommunale Betreuungsangebote geben, wichtig ist, dass unser Angebot vom Bund anerkannt wird für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Das Land unterstützt die Ganztagsschule und die kommunalen Betreuungsangebote.“
Anschließend formulierte Matthias Litterst die Anforderung von Schuttertal als Gemeinde im ländlichen Raum: „Wir haben einen Einwohnerrückgang zu verzeichnen, der sich negativ auf den Länderfinanzausgleich auswirkt, daher versuchen wir neue Baugebiete zu erschließen. Ein weiteres Thema ist der ÖPNV, insbesondere ausreichend Schulbusse am Nachmittag für die Kinder anzubieten, ist schwierig. Daher überlegen wir alternative On-Demand-Angebote bereitzustellen, die wirtschaftlich sind, wie mobile und nachbarschaftliche Angebote. Sandra Boser zeigte sich positiv: „Das Land unterstützt eine vernetzte Mobilität im ländlichen Raum, nur so werden wir auch bei uns eine Mobilitätswende erreichen.“
Bild: Zu sehen Sandra Boser und Matthias Litterst
Copyright: Wahlkreisbüro Sandra Boser