Pressemitteilung

Gemeinsam mit seinem Parteifreund und Bundestagskandidaten, Thomas Zawalski, besuchte Bernd Mettenleiter, Landtagskandidat der Ortenauer Grünen, den Oberbürgermeister der Stadt Oberkirch, Matthias Braun.

Im Mittelpunkt des Austausches stand die aktuelle Lage aufgrund der Corona-Pandemie. Vor allem der Einzelhandel und die Gastronomie haben, wie überall, auch in Oberkirch große Schwierigkeiten. Hinzu kommen auch Einbußen im Tourismus, der laut Braun in seiner Stadt einen hohen Stellenwert genießt. Die in Oberkirch angesiedelten größeren Produktionsunternehmen haben es, auf Grund ihrer internationalen Ausrichtung, leichter. Das Kurzarbeitergeld unterstützt sie wirkungsvoll und verschafft den Unternehmen die notwendige Luft zum Atmen und trägt sie – im Großen und Ganzen – sicher durch diese Krise.

Auch in Oberkirch macht die Pandemie Schwachstellen sichtbar. Gerade die Digitalisierung in Schulen und anderen öffentlichen Bereichen stellt die Beteiligten vor große Herausforderungen. Aber die drei Politiker waren sich einig, dass digitale Meetings auch in Zukunft einen höheren Stellenwert erhalten sollten. Auch hoffe man, dass diese Krise nun endlich als Katalysator für einen zügigen Breitbandausbau wirkt.

Zawalski, dessen Schwerpunkt die Wirtschaftspolitik ist, nahm vor allem den Hinweis auf die schleppende Auszahlung der Wirtschaftshilfen auf. Für ihn sei klar, dass die Unterstützung der Betriebe unbürokratisch und zügig stattfinden muss, damit die Bundesrepublik, nach der Pandemie, wirtschaftlich wieder in Schwung kommen kann.

Außer die allgemeine Corona-Lage war vor allem die Reform der Kliniklandschaft im Ortenaukreis Thema des Gesprächs. Braun kritisierte an der Krankenhausreform, dass erst Beschlüsse über Schließungen kommuniziert wurden und nicht gleichzeitig auch über eine notwendige Nachnutzung gesprochen wurde. Einig war sich die Runde auch darüber, dass der Vorschlag der Bundestagsfraktion der Grünen, die Abschaffung der Fallpauschale, ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung wäre.

In Bezug auf die Umwandlung des Krankenhauses Oberkirch in ein „Zentrum für Gesundheit“ machte Mettenleiter klar, dass er hier besonders das Renchtal im Blick hat. „Ich werde mich in Stuttgart dafür stark machen, dass die angekündigten Mittel hier vor Ort ankommen, damit die Gesundheitsversorgung im Renchtal bestmöglich gesichert wird“, versprach der Landtagskandidat der Grünen.

Foto (v.l.n.r.): Bernd Mettenleiter, OB Matthias Braun, Thomas Zawalski