Bürgerdialog in Kehl mit Andreas Schwarz

Am 29. Januar können die Kehler Bürgerinnen und Bürger einen Einblick in die Arbeit der grünen Fraktion im Landtag erhalten, wie man ihn sonst nicht bekommt: Andreas Schwarz, der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion in Stuttgart, wird bei einem Bürgerdialog aus dem Landtag berichten. und Fragen zu verschiedenen politischen Themen beantworten. Beispielsweise um Klimaschutz, Verkehr, Bildung, den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Organisiert wird die Veranstaltung, die um 19 Uhr im Konferenzraum der Kehler Stadthalle stattfindet, vom Ortsverband der Kehler Grünen. „Wir freuen uns sehr, den Kehlerinnen und Kehlern diese hochrangige Dialogmöglichkeit bieten zu können“, so die Vorsitzenden der Ortsverbands Nicole Stirnberg und Andreas Fröhlich.

Andreas Schwarz errang 2011 das Direktmandat für den Landkreis Kirchheim unter Teck. Seit nunmehr vier Jahren ist er Fraktionsvorsitzender. Die baden-württembergische grüne Landtagsfraktion hat 47 Abgeordnete.

Ein Beispiel für das politische Handeln der grün-geführten Landesregierung: Mitte Dezember wurde der Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 verabschiedet, an dem Andreas Schwarz maßgeblich beteiligt war.  In den nächsten zwei Jahren werden die Bereiche Klimaschutz, Innovationen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt deutlich gestärkt. Die Investitionen für den Klimaschutz werden um 300 Millionen auf insgesamt 600 Millionen Euro verdoppelt. Hierin enthalten sind ein kräftiger Investitionsschub für Radverkehr (32 Millionen) und Mittel für die Umsetzung des Eckpunktepapiers Artenschutz (22 Millionen). Der gesellschaftliche Zusammenhalt soll unter anderem durch einen Masterplan Jugend gestärkt werden, für den 10 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Als Fraktionschef war Andreas Schwarz auch Mit-Initiator des Sofortprogramms zum Klimaschutz, das die Grüne Fraktion im November verabschiedete. Hierin wird unter anderem die Einführung einer Solarpflicht bei Neubauten und Neu-Eindeckungen von Dächern gefordert, sofern das Dach geeignet ist. Im Bereich Öffentlicher Nahverkehr sollen kommunale Entscheidungs- und Gestaltungsmöglichkeiten gestärkt werden, da die heutige Finanzierung bei Weitem nicht ausreiche. Für die angestrebte Verdoppelung des ÖPNV müsse dieser aber attraktiver werden – durch niedrigere Preise und eine Ausweitung des Angebots.

Mit Kommunalpolitik kennt Andreas Schwarz sich dabei bestens aus: Schon seit 1995 ist er ehrenamtlich kommunalpolitisch engagiert und war bereits als Schüler Jugendgemeinderat in Kirchheim unter Teck. Von 1999 bis 2016 war er in Kirchheim Stadtrat, davon fünf Jahre Fraktionsvorsitzender der Grünen Gemeinderatsfraktion.

Andreas Schwarz wird sich bei seinem Besuch auch über die deutsch-französische Zusammenarbeit in Kehl und Straßburg informieren. So wird er dem Euro-Institut einen Besuch abstatten und das deutsch-französische Feuerlöschboot besuchen, begleitet vom europapolitischen Sprecher der Grünen in Stuttgart, dem Landtagsabgeordneten Josha Frey.

Aktualisierung: Andreas Schwarz musste aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig absagen, es übernimmt Thomas Marwein, Landtagsabgeordneter aus Offenburg.

 

 

 

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