„Das Land unterstützt die Gemeinden mit weiteren finanziellen Mitteln“- Sandra Boser MdL zu Besuch in der Stadt Wolfach

Pressemitteilung

(Wolfach) Am Dienstag, den 30. Juni 2020, besuchte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Sandra Boser, die Stadt Wolfach. Bei einem Gespräch mit Bürgermeister Thomas Geppert, den Gemeinderäten Ulrich Wiedmaier (FW), Helmut Schneider (FW), Hans-Joachim Haller (SPD) und Carsten Boser (Grüne) sowie Hauptamtsleiter Dirk Bregger, Rechnungsamtsleiter Peter Göpferich, Bauverwaltung Martina Hanke und Kathrin Ribeiros dos Santos (Schulen/Kindergarten) tauschte sich die Landtagsabgeordnete über aktuelle Themen in der Stadt aus. Schwerpunktmäßig ging es um „Schulentwicklung“, „Digitalisierung“ und „aktuelle Situation der Stadt Wolfach durch Covid 19“.

Das Treffen fand in der sanierten Schlosshalle in Wolfach statt, die ideale Bedingungen zur Einhaltung der derzeitigen Hygiene- und Abstandsregeln bietet. Nach der Begrüßung  stieg Bürgermeister Geppert mit dem aktuellen Thema Covid 19 ein. Er lobte die schnelle unbürokratische Hilfe durch das Land Baden-Württemberg. Die 200 Millionen Euro für die Familien, die an die Städte und Gemeinden verteilt wurden, waren eine große Erleichterung für die Stadt Wolfach. Dadurch war es möglich, die Kitagebühren während der akuten Corona-Phase zum Teil zu erlassen. Sandra Boser ergänzte: „.Auch die Kosten für nicht genutzte Schülertickets hat das Land ausgeglichen. Auch die Lücke aus den zurückgehenden Steuereinnahmen in den Kommunen wurden über die  Abschlagszahlungen durch das Land ausgeglichen, weitere Unterstützungen sind bereits geplant und werden am 15. Juli zwischen Land und den Kommunalen Landesverbänden konkretisiert.“

Auch wies die Landtagsabgeordnete darauf hin, dass weitere zusätzliche Hilfen beschlossen wurden, bspw. für Busunternehmen, Vereine oder Kunst und Kultur. Sie teilte mit, dass seit dem 01. Juli 2020 die Anträge für die 330 Mio. Euro Liquiditätshilfe für die Gastronomie gestellt werden können. „Wir werden darüber hinaus das Hilfsprogramm des Bundes mit der Fortführung unserer Soforthilfe ergänzen. Gerade Künstler*innen, Veranstaltungstechniker*innen, die Hochzeitsbranche und viele Soloselbstständigen brauchen zusätzliche  Unterstützung vom Land, um das Existenzminimum zu sichern“, betonte Boser.

Neben Covid 19 war auch die Schulentwicklung und damit verbunden die digitale Ausstattung ein weiteres wichtiges Anliegen von Bürgermeister Geppert. „Wir sind auf einem guten Weg in Wolfach, auch dank den engagierten Schulleitungen vor Ort. Wir stehen mit den Lehrern, den Leitungen und mit dem Kreismedienzentrum in gutem Kontakt, um die Medienentwicklungspläne abzuschließen“, äußerte sich Geppert. Sandra Boser teilte mit, dass es in Ergänzung zum Digitalpakt für digitale Endgeräte von Land und Bund weitere 130 Mio. Euro (je 65 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt werden, diese werden pauschal den Gemeinden zur Verfügung gestellt, um kurzfristig Leihgeräte für Schüler*innen anzuschaffen. Einig waren sich alle, dass im Bezug auf die Digitalisierung, neben den Fortbildungen für die Lehrkräfte, es auch IT-Support für die Wartung der inzwischen zahlreichen Endgeräte geben muss.

Im weiteren Gespräch machte Boser deutlich, wie wichtig die Ferienprogramme der Gemeinden seien, um den Kindern Kreativ- und Bewegungszeit zu bieten, die ihnen in den vergangenen Monaten, aufgrund des eingeschränkten Schul- und Kitabetriebs, oftmals nicht zur Verfügung stand. Zudem verwies sie auf die Sommerschule, die vom Land angeboten werden soll. Dabei können Schüler*innen in den letzten beiden Ferienwochen auf freiwillige Lern- und Unterstützungsangebote der Schulen zurückgreifen, das Kultusministerium erarbeitet hierzu gerade die notwendigen Rahmenbedingungen.

Beim Gemeindebesuch der Landtagsabgeordneten wurden noch weitere Themen angesprochen wie die 100 %-Förderung für Wolfszäune sowie die Einführung des Naturschutzgesetzes sowie der Fortentwicklung des Klimaschutzgesetzes. Sandra Boser freute sich über den regen Austausch und dankte abschließend.

 

Bild: Boser_Wolfach_2020: v.l.n.r.: Carsten Boser, Martina Hanke, Dirk Bregger, Sandra Boser, Hans-Joachim Haller, Peter Göpferich, Thomas Geppert, Ulrich Wiedmaier und Helmut Schneider

Copyright: Wahlkreisbüro Sandra Boser

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