Pressemitteilung
(Offenburg) Um bei Themen wie „autofreie Innenstadt“ und „sozial verträgliche Kitagebühren“ die gemeinsame Linie abzustimmen, trafen sich die Mitglieder des Vorstandes der Offenburger Grünen und der SPD im grünen Büro in der Metzgerstraße. „Beim Thema autofreie Innenstadt und sozial verträgliche Kitagebühren sehen wir viele Gemeinsamkeiten. Für die Zukunft von Offenburg möchten wir an einem Strang ziehen,“ waren sich Amelly Ehwald, Vorständin der Grünen, und Richard Groß, Vorstand der SPD, einig.
Im gegenseitigen Austausch wurden gemeinsame parteiübergreifende Forderungen für die Verkehrswende in Offenburg formuliert: Die Innenstadt soll innerhalb des Bereichs der Stadtmauer für Autos, Krafträder und Motorroller gesperrt werden. Öffentlicher Nahverkehr, Anwohner- und Lieferverkehr sollen zugelassen und die Zufahrten zu den Parkhäusern über Lange Straße, Kittelgasse, Wasserstraße und Unionbrücke frei bleiben. Der Gerichtsparkplatz soll in einen Innenstadtpark mit Fahrradparkplätzen umgewandelt werden, die Lange Straße soll vom Individualverkehr befreit werden, da diese komfortabel vom Karstadt-Parkhaus, Parkhaus Alt-Offenburg und dem neuen Parkhaus am Rée -Carré erreicht werden kann. Kontrollen in verkehrsberuhigten Straßen der Oststadt wie z.B. der Sofienstraße sollen verstärkt werden. Der Ausbau des FahrradwegenetzesundVerbesserungen des ÖPNV sollen vorangetriebensowiedas Ein-Euro-ÖPNV-Ticket endlich umgesetzt werden. Dies alles sollteunter Einbeziehung der Neugestaltung des Bahnhofs im „Masterplan Verkehr“der Stadt Beachtung findenund bis 2035 abgeschlossen sein.
Dislo Benjamin Harter aus dem Grünen-Vorstand äußerte sich engagiert: „Wir können nicht bis 2035 warten, bis ein Konzept vorliegt, das muss viel schneller gehen. Busfahren in Offenburg ist noch keine attraktive Alternative zum Individualverkehr, das muss sich ändern.“ Michael Singer ausdem SPD-Vorstand bekräftigte die Forderungen: „Die Zukunft beginnt jetzt. Klare Forderungen für eine Verkehrswende müssen auf den Tisch, einen konkreten Plan zur Umsetzung werden dann die zuständigen Profis in der Stadtverwaltung erarbeiten.“ Auch Birgit Seitz, stellvertretende Vorsitzende der Offenburger SPD, bekannte sich als überzeugte Fahrradfahrerin und gab zu Bedenken: „Das Radwegekonzept muss Teil des großen Masterplans Verkehr werden, ich sehe da derzeit noch Luft nach oben.“
Anschließend kam man noch auf die Gebühren in den Offenburger Kitas zu sprechen. Amelly Ehwald und Dislo Benjamin Harter erleuterten: „Insbesondere für Alleinerziehende und Familien mit mehreren Kindern sind die Gebühren in Offenburg oft unverhältnismäßig hoch. Auch was die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und die Gleichstellung der Frau betrifft, ist eine flächendeckende und bezahlbare Kinderbetreuung dringend notwendig. Wir möchten qualitativ hochwertige Kitas mit sozial verträglichen Gebühren.“ Richard Groß erklärte dazu: „Die gebührenfreie Kita steht bei der SPD im Wahlprogramm, hier gehen wir einen Schritt weiter als die Grünen. Wir sehen darin eine dringende soziale Maßnahme, um Chancengleichheit herzustellen und soziale Härten zu vermeiden.“ Abschließend verständigte man sich auf weitere Treffen, wenn nötig auch digital, um die gemeinsamen Themen „Bezahlbarer Wohnraum“ und „Stark gegen rechts“ zu besprechen.
Anwesend beim Termin waren: SPD: Richard Groß, Birgit Seitz, Marion Selent, Peter Schäfer, Michael Singer / Grüne: Amelly Ehwald, Dislo Benjamin Harter, Aydin Özügenc, Hermann Steppe