MdL Bernd Mettenleiter vernetzt grüne Ratsmitglieder mit der Landespolitik

Pressemitteilung

Gemeinsam mit Kommunalpolitiker*innen seiner Partei bearbeitete Bernd Mettenleiter das Themenfeld Mobilität im ländlichen Raum.

Für Bernd Mettenleiter, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Kehl, spielen die Kommunen eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft. „In unseren Städten und Gemeinden wird aus Politik Realität gemacht. Daher lade ich die Grünen in den kommunalen Gremien aus der nördlichen Ortenau regelmäßig zu einer großen Konferenz zum Austausch mit der Landespolitik ein“, so Mettenleiter dazu. Auch Mitglieder der Grünen aus Frankreich, den Europe Écologie Les Vers (EELV), nahmen an dieser teil. „Das Treffen soll auch Raum für Austausch beiderseits des Rheins bieten“, begründet Mettenleiter, der auch im Europaausschuss des Landtages sitzt, seine Motivation für die grenzüberschreitende Einladung.

Zentrales Ziel der Wahlkreiskonferenz ist es, die Kommunalpolitik vor Ort zu stärken und in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Daher ist die Vernetzung mit der Landespolitik unerlässlich. „Unsere Kommunalpolitiker*innen sind für uns grüne Abgeordnete ‚Spiegel‘, die wichtige Rückmeldungen geben“, so Mettenleiter. Umgekehrt können die Abgeordneten mit ihrer Fachexpertise vielfach Hilfestellung bei Fragen geben.

Thematisch befasste sich Mettenleiters Konferenz dieses Jahr mit dem Themenfeld nachhaltige Mobilität. Wie sehr das Thema ein „Renner“ sei, habe man erst kürzlich gesehen: 60.000 kostenfreie sogenannte Freundschaftspässe konnten Jugendliche aus Deutschland und Frankreich bekommen, um anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags kostenlos mit dem Zug durch beide Länder zu reisen.

Darüber hinaus wurden inzwischen über zehn Millionen 49€-Tickets verkauft. Über zwei Millionen Menschen sind dabei als neue Nutzer von Bus und Bahn hinzugekommen. Seit März dieses Jahres gibt es für junge Menschen mit dem JugendticketBW für 365€ im Jahr außerdem bereits ein attraktives Angebot. „Die Debatte um ein 29€-Ticket beobachten wir genau. Ich hoffe sehr, dass es gelingt, dass hier alle Bundesländer ihre Angebote für Auszubildende, Schüler*innen und Studierende zu einem einheitlichen Ticket bündeln“, so Mettenleiter.

Damit, neben attraktiven Preisen, auch ein passendes Nahverkehrsangebot entsteht, brauche es die Ortschafts- und Gemeinderäte sowie die Kreistage. Daher gab Elke Zimmer, Staatssekretärin im Verkehrsministerium, einen Überblick über die Ziele der Verkehrswende im Land. Im Anschluss daran diskutierten die Mitglieder mit ihr sowohl über On-Demand-Verkehre als auch den Radwegeausbau. Die beiden Abgeordneten aus dem Verkehrsausschuss, Silke Gericke und Thomas Hentschel, erläuterten die Ausgestaltung der Mobilitätsgarantie und die Chancen und Herausforderungen der Elektromobilität insbesondere im ländlichen Raum.

Für Mettenleiter zeigte der Austausch bei der Konferenz, dass „die Ortenau beim Thema nachhaltige Mobilität vorangeht. Dies wird gerade in dieser Woche mit dem Start der Ortenau Mobil App oder dem zukunftsweisenden Beschluss zum ÖPNV im Kreistagsausschuss deutlich. Damit dies gelingt, braucht es alle politischen Ebenen. Gerne leiste ich meinen Beitrag dazu.“

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Bild: Staatssekretärin Elke Zimmer und Bernd Mettenleiter im Austausch mit den Teilnehmer*innen

© Wahlkreisbüro Bernd Mettenleiter

 

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