Pressemitteilung
(Wolfach) Auf Einladung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag von Baden-Württemberg Sandra Boser MdL informierte der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha am 01. Juni 2020 in einem öffentlichen WebTalk zum Thema: „Herausforderungen während und nach der Covid-19-Pandemie: Wie machen wir das Gesundheitssystem zukunftsfähig?“ und informierte zu den getroffenen Maßnahmen während der Pandemie und zur neuen Teststrategie der Landesregierung. In einer anschließenden Fragerunde wurden Themen wie „Lagerhaltung von Schutzausrüstungen“, „Planung Ortenau Klinikum“, „Quarantäneregelungen in Pflegeheimen“, und „Entwicklung eines Impfstoffs gegen Corona“ besprochen.
Nach einer Begrüßung von Sandra Boser ging der Gesundheitsminister Mann Lucha in einem kurzen Impulsreferat auf die Pandemiestrategie das baden-württembergischen Gesundheitssystems während der Corona-Krise ein. „Wir haben es in Baden-Württemberg sehr gut geschafft. Und das hatte im Kern drei Gründe: Wir haben Sektorübergreifend agiert. In der Corona-Arbeitsgemeinschaft haben wir gemeinsam mit den Krankenkassen, verschiedenen Trägern und Ärzteverbänden verbindliche Strukturen vereinbart. Wir haben eine gute Patientensteuerung geleistet z.B. indem wir Fieber- und Corona-Ambulanzen eingerichtet haben und die Krankenhäuser sich durch Patientenverlegungen untereinander unterstützt haben und wir haben Ressourcenschonend gehandelt.“, so betonte Minister Lucha. Des Weiteren ging er auf die erste Stufe zur Eindämmung der Pandemie ein, nämlich das Identifizieren, Abschotten und Containern des Virus durch Quarantäneregelungen, um die Infektionsketten zu isolieren. „Das ist das höchste Gebot in jeder Pandemie. Dazu gehörte dann auch der Lockdown um gleichzeitig das Gesundheitssystem auf die Krise vorzubereiten. Das hat bei uns in Baden-Württemberg alles sehr gut funktioniert.“, betonte der Minister.
Im Anschluss erläuterte er, was das Gesundheitsministerium aus der Krise gelernt hätte, nämlich dass ausreichend Schutzausrüstungen in der Pandemie von oberster Wichtigkeit seien. Dazu der Gesundheitsminister: „Das Land hat eine Beschaffungsstrategie entwickelt, darüber hinaus werden mehrere Millionen Masken als Vorrat eingelagert.“ Mit einem Blick in die Zukunft schloss der Minister seinen Vortrag: „Wir bereiten jetzt die zweite Welle vor, denn wir gehen davon aus, dass eine zweite Welle kommen wird. Ob es eine Antlantikwelle oder ein kleiner Fön über dem Bodensee wird, hängt von dem Verhalten von uns allen ab. In Stufe zwei ist jetzt wichtig, die Teststrategie gut umzusetzen, das Gesundheitssystem zu stärken und über lokale Schließungen Infektionsketten zu isolieren.“
Sandra Boser bedankte sich anschließend bei Gesundheitsminister Manne Luch für seinen Vortrag und ging daraufhin insbesondere auf die Teststrategie ein: „Ich finde es richtig, dass es die zielgerichtete Teststrategie ausgebaut wird. Die Testung symptomatischer Personen und deren Kontaktpersonen, sowie die systematische Untersuchung von bestimmten Personengruppen kann ich nur unterstützen. Ich finde es gut, dass man z.B. wie bei den momentan betroffenen Grundschulen in Göppingen gleich in die Testung reingeht und dann gezielt Quarantänemaßnahmen trifft. So kann sich das Virus erst gar nicht ausbreiten.“
Im zweiten Teil des Webinars beantwortete der Gesundheitsminister die Fragen der Teilnehmer. Mehrere Fragen drehten sich um das Ortenau Klinikum, etwa die Festlegung des Bettenbedarfs, die Anwendung von Klimaschutzkriterien beim Neubau und ob die Corona-Erfahrung eher für eine zentrale oder dezentrale Klinikstruktur spräche. Minister Lucha sprach sich für die Standortkonzentration im Ortenaukreis aus. Corona habe gezeigt, dass leistungsfähige und zentrale Kliniken unabdingbar für eine hochwertige Gesundheitsversorgung sind gepaart mit den Primärversorgungszentren für einen gestuften Anlauf in der Patientensteuerung und einer guten Notarztstruktur. „Unsere Aufgabe ist es, die Ressourcen gut einzuteilen, die Ortenau ist gut aufgestellt.“, so der Minister. So hält es sich auch mit der Bettenberechnung, die sich am Bedarf der Klinikträger orientiere und gemeinsam mit den Trägern im Landeskrankenhauskreis entschieden wird. Zum klimafreundlichen Klinikneubau informierte der Minister, dass es in Planung sei, die Förderung mehr zu ökologisieren, dass es sich bspw. lohne Ökostrom zu beziehen: „Ökologisch bauen muss nicht gleich teurer bauen sein.“, so der Gesundheitsminister.
Darüber hinaus wurden Fragen nach den Quarantäneregelungen in Pflegeheimen und der Definition von Risikogruppen gestellt. Minister Lucha informierte darüber, dass die Quarantäne bei Neueinzug in eine Pflegeeinrichtung nicht mehr notwendig ist, auch Besuche können wieder stattfinden. Risikogruppen gibt es nicht per Definition, wer aufgrund Vorerkrankung bei der Arbeit einem höheren Risiko ausgesetzt ist, benötigt ein Attest, welches dies bestätigt. Darüber hinaus wurde eine Frage nach Katastrophenschutzlagern gestellt. Der Gesundheitsminister informierte dazu, dass eine gute Struktur und die Strategie leistungsfähige, zentrale Kliniken zu schaffen den Katastrophenschutzlager unnötig machten. Gut aufgestellte Kliniken seien in der Lage, größere Stationen umzustrukturieren und genügend Personal bereitzustellen. Er verwies auch darauf, dass das Land Schutzausrüstungen millionenfach für den Krisenfall einlagert.
Außerdem wurden Fragen zum Pflegeberufegesetz, zu Regelungen für den Musikunterricht an Schulen und zum Schulgeld für Physiotherapeuten beantwortet. Abschließend stellte Frau Boser noch die Frage zum Entwicklungsstand eines Impfstoffes gegen Corona und wie lange man darauf noch warten müsse. Der Gesundheitsminister berichtete, dass er davon ausgehe, dass wahrscheinlich früher Medikamente zur Linderung der Symptome als einen Impfstoff bereitstünden und verwies auf eine Studie zur Verträglichkeit eines möglichen Impfstoffs aus Tübingen. Ein Impfstoff sei aber insbesondere für die Herdenimmunität unabdingbar, betonte der Minister und schloss mit dem Appell an die Bevölkerung, dass bestimmte hygienische Regelungen momentan weiterhin eingehalten werden sollten, damit sich der Virus nicht weiter ausbreiten kann.
© Bild: Wahlkreisbüro Sandra Boser MdL