Erhard Grund MdB zu Besuch im digitalen Sitzungszimmer Ortenau

Beim 13.digitalen Stammtisch mit dem kulturpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Erhard Grundl ging es um „Kunst und Kultur“.

Währen seines Inputvortrags ging Erhard ausführlich auf Erinnerungskultur ein. Es sei enorm wichtig, aus Vergangenem Lehren zu ziehen und so zu verhindern, dass sich gravierende geschichtliche Ereignisse wiederholten. Allerdings sei Erinnerungskultur „zum Kampffeld“ der Rechten geworden und die AfD versuchte diese zunehmend zu unterwandern. Daher sei es für die Grünen umso wichtiger zu mobilisieren, Erinnerungskultur lebendig zu halten und hierbei auch neue Konzepte einzubeziehen. Angesprochen auf die aktuelle Debatte um das Sinti-Roma Mahnmal in Berlin, welches aufgrund einer geplanten S-Bahnstrecke in Bedrängnis geraten ist, erklärte Erhard, dass u.a. er und Claudia Roth sich für den Erhalt des Denkmals einsetzten und das Thema noch nicht geklärt sei. 

Bezüglich der kulturellen Infrastruktur im Land machte Erhard deutlich, dass die Politik alles daransetzen müsse, die Kulturbranche und alle von ihr Abhängigen gut durch die Krise zu bringen. Der bayerische Politiker lobte Baden-Württemberg an dieser Stelle. Während anderswo zu Beginn der Corona-Krise fünf Wochen an Formularen gefeilt worden sei, habe der „fiktive Unternehmerlohn“ hier sofort gegriffen. Ein Zuhörer brachte den Ende letzten Jahres von der grünen Bundestagsfraktion vorgelegten Antrag „Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ zur Sprache. In diesem zeigen die Grünen, „wie sie vielfältige Kulturangebote und Nachtruhe in unseren Städten versöhnen“. Erhard verwies darauf, dass der Antrag im Herbst nochmal thematisiert werden solle, wobei dann auch explizit die Bedeutung der Clubkultur im ländlichen Raum hervorgehoben werde. Wichtig sei davon abgesehen auf jeden Fall, Clubs als kulturelle Orte anzuerkennen und nicht mehr, wie bisher der Fall, mit Bordellen gleichzustellen.

Im Austausch mit den Zuhörern zeigte sich Erhard auch im Inputvortrag nicht angesprochenen Themenbereichen gegenüber offen. Es wurde deutlich, dass die beschlossene temporäre Senkung der Mehrwertsteuer von den Anwesenden eher skeptisch betrachtet wurde. Diese bringe einen hohen Bürokratieaufwand mit sich, komme v.a. Wohlhabenderen zugute und zudem hätten Kulturbereiche davon keinen Nutzen. An dieser Stelle informierte Erhard aber auch darüber, wie schwer sich eine gezielte Unterstützung der Kulturbranche gestalte, da sich noch nicht einmal Veranstalter untereinander über mögliche Maßnahmen einig seien.

Gegen Ende des Austausches erkundigte sich ein Zuhörer noch danach, ob sich in Hinblick auf Ankerzentren etwas bewege. Erhard, der sich selbst im Rahmen der Seenotrettung engagiere und dem das Thema sichtbar am Herzen liegt, zeigte sich diesbezüglich eher skeptisch und pessimistisch. Er habe bereits Ankerzentren besucht und dort innerhalb eines Zentrums drastische Unterschiede der Unterbringung von Geflüchteten lediglich aufgrund ihrer Herkunft zu sehen bekommen. Teilweise sei eine dezentrale Unterbringung auch bereits schon durch, und dann liefe es letztlich doch wieder auf ein Ankerzentrum raus. Es sei furchtbar, was dort abgehe, es geschehe viel Menschenverachtendes. Zudem verlange der Ausbruch der Corona-Pandemie dringend eine Dezentralisierung. Jedoch seien Veränderungen politisch leider nicht durchsetzbar, obwohl es sich Erhards Ansicht nach hierbei um eine überparteiliche, menschliche Pflicht handle.

Abschließend erkundigte sich der bayrische Grünenpolitiker nach den aktuellen Einschätzungen zur Landtagswahl 2021 im Ortenaukreis, worüber der Kreisvorsitzende Domenic Preukschas ihm gerne Auskunft gab.

Der KV Ortenau bedankt sich bei Erhard für seinen Besuch beim digitalen Stammtisch.

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